Als Präsident der Europäischen Bewegung fordert Christoph Leitl eine Abkehr vom EU-Einstimmigkeitsprinzip. Foto: Volker Weihbold
Mit einer deutlichen Ansage lässt Christoph Leitl zur Zukunft der Europäischen Union aufhorchen. „Die EU muss weg vom Einstimmigkeitsprinzip“, sagt der Mühlviertler Top-Politiker in seiner Funktion als Präsident der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ).
„Das derzeit gültige Einstimmigkeitsprinzip ist ein Klotz am Bein, der die Schlagkraft der Europäischen Union nachhaltig bremst“, erklärt Leitl. Dieser Klotz sei wesentlich mit dafür verantwortlich, dass Europa im Reigen der „Großen“ international ins Hintertreffen gerate. „Um global konkurrenzfähig zu bleiben, brauchen wir schlankere und effizientere Strukturen“, betont der Europapolitiker.
Dabei hätte Europa mit seinen starken Regionen eine absolute Trumpfkarte in der Hand: „Oberösterreich ist ein gutes Beispiel für so eine Region: Innovativ und wirtschaftlich am Puls der Zeit steht unser Bundesland im internationalen Vergleich hervorragend da. Diese Stärke in gebündelter Form könnte Europa zu einer unschlagbaren Größe machen“, sagt Christoph Leitl. Dabei appelliert er, größer zu denken: „Anstatt sich in nationalen Interessen zu verzetteln, wäre es höchst an der Zeit, neue Perspektiven zu entwickeln“, meint er. Konkret bringt er dabei eine gemeinsame Sicherheitspolitik ebenso ins Spiel wie eine abgestimmte Wirtschafts-und Steuergesetzgebung. „Es macht wenig Sinn, wenn sich Länder in diesen Bereichen gegenseitig ausbremsen. Die Europäische Union hätte das Potenzial, hier eine auch global relevante Stärke zu entwickeln“, sagt Christoph Leitl.
In seiner Funktion als EBÖ-Präsident wird der Puchenauer dabei nicht müde, europäischen Themen immer wieder auf das politische Tapet zu bringen: "Ich bin nach wie vor sehr gut vernetzt und nütze diese Kontakte, um Dinge entsprechend anzusprechen" betont der Mühlviertler Top-Politiker.