Plädiert für eine "echte" Expertenregierung mit anerkannten Profis: Christoph Leitl. Foto: OÖN/Volker Weihnbold
Deutliche Worte findet Christoph Leitl zum Scheitern der Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung zwischen der FPÖ und der ÖVP: "Nach meinem Dafürhalten wollte FPÖ-Chef Herbert Kickl gar nicht. Er hat die Forderungen bewusst so hoch angesetzt, dass die Volkspartei nicht mitkonnte", sagt der ehemalige VP-Toppolitiker gegenüber mühlviertel.news.
Ihm sei dabei schon der Beginn der Verhandlungen reichlich seltsam vorgekommen: "Einen potenziellen Partner zu Beginn gleich einmal mit Beleidungen einzudecken, war wenig hilfreich", sagt Leitl - und lässt auch an der übrigen Kommunikation kein gutes Haar: "So kann man das nicht machen, das war alles andere als professionell!"
Inhaltlich ist er froh, dass die ÖVP ihren Prinzipien treu geblieben ist: "Was sich die Freiheitlichen und Kickl da vorgestellt haben, war in vielen Bereichen undenkbar. Eine Politik, wie sie Trump und Orband praktizieren, als Vorbild zu nehmen, geht gar nicht", betont der frühere Landesrat und Chef der Wirtschaftskammer Österreich. Als solcher nimmt er seine Nachfolger, die sich anfänglich für eine Koalition mit der FPÖ stark gemacht haben, in Schutz: "Miteinander zu reden, ist niemals ein Fehler. Dadurch sind jetzt die Fakten auf den Tisch gekommen und es jat sich gezeigt, dass es eben nicht geht" - so Leitl.
Als Lösung für die aktuell schwierige innenpolitische Situation könnte sich der Mühlviertler eine "echte" Expertenregierung vorstellen: "Nicht mit Beamten, sondern mit anerkannten Profis. So eine Regierung müsste vom Parlament entsprechend gestützt werden und jene Hausaufgaben in Angriff nehmen, die das Land und die Wirtschaft so dringend brauchen", sagt Christoph Leitl. Der erste Schritt in Richtung Budgetkonsolidierung sei ja bereits gesetzt worden - und jetzt sei es wichtig, konsequent weiter zu arbeiten und wieder erfolgsversprechende Rahmenbedingungen zu schaffen - so der VP-Politiker. -b.h.-